Gegen die Angst im Sozialstaat


28. Juli 2018

Bild: Homeless Michael in Boston Subway station

Politik und Kommunikation im Deutschen Bundestag

In diesen Tagen ist in den Medien wieder vermehrt von einer linken Sammlungsbewegung zu lesen. Teile der politischen Linken scheuen sich vor einer Zusammenarbeit mit den Initiator*innen, da sie einige Aussagen von Sahra Wagenknecht zur Asylpolitik nicht mittragen wollen. Das eigentliche Problem liegt jedoch weiterhin woanders.

In Deutschland und Europa geben fremdenfeindliche Tendenzen und sowie der Aufstieg rechter Parteien Anlass zur Sorge. Die Autoren der FES-Studie Angst im Sozialstaat werten dies als Hinweis auf eine soziale Krise. Eine der Hauptursachen f├╝r diese soziale Krise sehen die Autoren im neoliberalen Umbau des Sozialstaates, wie er zu Beginn des Jahrtausends in vielen europ├Ąischen Staaten vollzogen wurde. In Deutschland diente dazu die Politik der Agenda 2010, durchgesetzt vom rot-gr├╝nen Projekt unter Gerhard Schr├Âder (SPD) und Joschka Fischer (Gr├╝ne). Diese Politik provoziere „Angstzust├Ąnde, welche Anpassungsbereitschaften erzeugen, aber zugleich die soziale Integration strapazieren“.

W├Ąhrend der Ausbau des Sozialstaats im 20. Jahrhundert den gesellschaftlichen Zusammenhalt bef├Ârdert habe, brachte die Agenda 2010 eine „eine institutionelle und diskursive Mobilisierung von ├ängsten“. Dies wiederum habe Desintegrationstendenzen in der Gesellschaft bef├Ârdert. Wer heute also ├╝ber Fehler in der Integrationsdebatte spricht, muss diese soziale Spaltung in den Diskurs einbeziehen.

Wortbildmarke krisentheorie +

Jetzt kostenfrei anmelden und Zugriff auf alle Artikel erhalten.
Wenn Du bereits registriert bist, kannst Du Dich hier anmelden.