Land der Vergessenen
Das Land im Osten: niedrigere Einkommen, geringere Lebenserwartung, wenig Perspektive. Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung herrscht tiefe Ungleichheit zwischen den ehemals neuen Bundesländern und Westdeutschland. Während in Medien und Politik über Köpfe diskutiert wird, bleibt der Osten auf der Strecke. Trotz beunruhigend hoher Ergebnisse der AfD bei den Europawahlen und anscheinend sehr hohen Zustimmungswerten für die rechtsextreme Partei in Umfragen finden die fünf Bundesländer im Osten kaum statt.
Weiterlesen →Vorschlag zur Wahl des SPD-Vorsitzes
Ein Jahr 10 Euro, dafür sofortige Mitbestimmung. Das mobilisiert Leute, die sich mehr Beteiligung wünschen und senkt die Hürden für einen Parteieintritt.
Weiterlesen →Das S-Wort
Kevin Kühnert, der Juso-Vorsitzende, hat es getan. Und das am 1. Mai. Er hat das S-Wort benutzt, von Kollektivierung gesprochen, überhaupt von Grenzen des Eigentums. In einem Interview für die ZEIT meinte er, es sei vorstellbar, dass große Konzerne deren Belegschaft gehören könnten. Weiter stellte Kühnert die Notwendigkeit von Wohnungseigentum in Frage, welches nicht dem Eigenbedarf diene. Die Reaktion aus den Erregungszentren von Medien und Politik folgte stehenden Fußes.
Weiterlesen →An der Basis vorbei
Die Parteivorsitzenden der Großen Koalition haben im Kanzleramt die Ablösung des für Wohnungsbau zuständigen Staatssekretärs ausgehandelt. An seiner Stelle soll der bisherige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz nun die Bereiche Sicherheit und Netzkriminalität verantworten. Das Echo aus den beteiligten Parteien zeigt vor allem eines: die handelnden Personen regieren nicht nur an der Basis vorbei, sondern haben auch die Erwartungen an politische Kommunikation in der Bundesrepublik heute in keiner Weise verstanden.
Weiterlesen →Nichts als Arbeit
SPD-Vorsitzende Nahles schafft die Historische Kommission ihrer Partei ab. Dem derzeitigen Vorstand muss die stolze Geschichte der einstigen Arbeiterpartei nur noch peinlich sein. Anders ist der Einfall, diese Kommission abzuschaffen, kaum zu erklären. Die offizielle Begründung lautet: Effizienz. Der Partei gehen die Geldmittel aus.
Weiterlesen →Wege aus der Postdemokratie
Seit Mitte der 1990er Jahre warnen Experten verschiedener Fachgebiete vor aufziehenden gravierenden Defekten demokratischer Systeme. Im Jahre 2003 veröffentliche der britische Professor Colin Crouch seine These der Postdemokratie. In diesem Modell existieren demokratische Hüllen, Einfluss der Bürger aber ist nicht mehr gefragt.
Weiterlesen →1949. Eine kurze Geschichte der Grünen
Menschen auf der Strasse (und den Schienen und Feldern) gegen Stuttgart21, Ausstieg aus dem Atom-Ausstieg, Castor-Transporte. Soviel Protest war selten. Wie ein behäbiges Fettauge in der wärmenden Hühnerbrühe schwimmen ganz oben die Leitfiguren der Partei Die Grünen mit. Das Handwerk des Agenda Surfing beherrschen sie also. Grün ist en vogue. Schon beginnen sie und ihre Anhänger von “grünen” Länderchefs in Berlin und Baden-Württemberg zu träumen sprechen. Die derzeitige Hamburger Koalition machen ebenso wenig Mut, wie der Rückblick auf das rot-grüne Projekt, welches Kriegseinsätze, Massenarmut und einen ausufernden Niedriglohnsektor hervorgebracht hat.
Weiterlesen →